Die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen entscheidet bei existenzsichernden Leistungen darüber, ob das Jobcenter oder das Sozialamt zuständig ist. Damit ist ein Zuständigkeitsstreit vorprogrammiert. Nach wie vor funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Sozialämtern in der Praxis nicht reibungslos. Jobcenter und Sozialämter halten sich wechselseitig vor, sie würden die Menschen an den jeweils anderen Leistungsträger „abschieben“. Hilfebedürftige Menschen haben nicht selten den Eindruck, sie säßen zwischen den Stühlen.

• Wie ist zu verfahren, wenn Jobcenter und Sozialamt über die Erwerbsfähigkeit und damit ihre Zuständigkeit streiten?
• Wer muss dann Leistungen erbringen?
• Darf das Sozialamt erwerbsunfähige Hilfebedürftige ohne weiteres an das Jobcenter verweisen?
• Muss es die Erwerbsfähigkeit zuvor selbst prüfen?
• Wie ist die Erwerbsfähigkeit im SGB II und umgekehrt die Erwerbsunfähigkeit im SGB XII inhaltlich zu prüfen?
• Sind behinderte Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen immer (dauerhaft?) voll erwerbsgemindert?
• Wenn es immer wieder Konflikte gibt: Dürfen Jobcenter und Sozialamt eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei streitiger Erwerbsfähigkeit treffen?
• Gibt es Grenzen?
• Austausch und Zusammenfassung